Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht – normiert im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) – dient der Regulierung des Wettbewerbs zwischen den Marktteilnehmern und sorgt für fairen Wettbewerb als Fundament der Wirtschaftsordnung. Damit spielt es in der Unternehmenspraxis eine zentrale Rolle.

Das Buch erläutert die juristischen Grundlagen des Wettbewerbsrechts und beschreibt mit Beispielsschreiben aus der anwaltlichen Praxis die wettbewerbsrechtlichen Sachverhalte mit ihren Rechtsfolgen, dem verfahrensrechtlichen Ablauf sowie den strafrechtlichen Konsequenzen.

Vorliegendes Buch bietet einen konzisen Überblick über das Themengebiet und eignet sich somit besonders für Studierende, Praktiker und Juristen, die sich rasch über die komplexe Materie informieren möchten.

Die Autorin

Dr. Nathalie Mahmoudi ist Partnerin der Rechtsanwaltssozietät Dr. Mahmoudi & Partner Rechtsanwälte mbB. Sie ist Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz. Die Kanzlei berät und vertritt Mandanten zum Wirtschafts-, Medien- und Datenschutzrecht.

2012 erhielt Nathalie Mahmoudi den 1. Platz des Soldan Kanzleigründungspreises der u. a. vom Deutschen Anwaltverein in Kooperation mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vergeben wird. Sie ist Mitherausgeberin der Festschrift "Kunst – Wissenschaft – Recht – Management". Sie ist Mitglied des Instituts für Kunst und Recht (IFKUR). Darüber hinaus ist sie Autorin zahlreicher Fachpublikationen und hält regelmäßig Vorträge. Nathalie Mahmoudi wird vom TüV Hessen empfohlen als Anwältin für den Direktvertrieb.

Nach dem Studium in Bonn, Barcelona und Köln wurde Nathalie Mahmoudi an der Universität Potsdam zum internationalen öffentlichen Wirtschaftsrecht promoviert.

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Autorin

Abkürzungsverzeichnis

1 Einführung

2 Materielles Wettbewerbsrecht
2.1
Systematik und Definition

2.2 Geschützte Rechtsgüter
2.3 Verbot unlauterer geschäftlicher Handlung (§ 3 UWG)
2.4 Unlautere geschäftliche Handlung
2.4.1 Unlauterkeit (§ 3a UWG)
2.4.2 Mitbewerberschutz (§ 4 Nr. 1 bis 4 UWG)
2.4.2.1 Verbot der Verletzung der Geschäftsehre (§ 4 Nr. 1 UWG)
2.4.2.2 Anschwärzung (§ 4 Nr. 2 UWG)
2.4.2.3 Unlautere Nachahmung (§ 4 Nr. 3 UWG)
2.4.3 Aggressive geschäftliche Handlungen (§ 4a UWG)
2.4.4 Irreführungsverbot
2.4.5 Irreführung durch Unterlassen (§ 5a UWG)
2.4.6 Vergleichende Werbung (§ 6 UWG)
2.4.7 Belästigende Werbung (§ 7 UWG)

3 Rechtsfolgen des UWG
3.1
Beseitigung und Unterlassung (§ 8 UWG)

3.2 Anspruchsgegner
3.3 Missbräuchliche Geltendmachung
3.4 Schadenersatzanspruch (§ 9 UWG)
3.5 Anspruch auf Gewinnabschöpfung (§ 10 UWG)

4 Verfahrensrecht
4.1
Abmahnung

4.1.1 Definition Abmahnung
4.1.2 Komponenten der Abmahnung
4.2 Reaktion des Abgemahnten
4.3 Unterlassungsvertrag
4.3.1 Bezifferte Vertragsstrafe
4.3.2 Hamburger Brauch
4.3.3 Exkurs: Bedingung und Befristung
4.3.4 Exkurs: Aufbrauchsfrist
4.3.5 Modifizierte Unterlassungserklärung
4.4 Abmahnkosten
4.4.1 Kostenerstattung
4.4.2 Exkurs
4.4.3 Kosten dem Grunde nach
4.4.4 Kosten der Höhe nach
4.4.4.1 Abmahnung durch interne Rechtsabteilung
4.4.4.2 Abmahnung durch einen Verein/Verband
4.4.4.3 Abmahnung durch externen Rechtsanwalt
4.5 Streitwertbemessung
4.5.1 Exkurs: unberechtigte Abmahnung/Schutzrechtsverwarnung
4.5.2 Exkurs: Rechtswidrige Abmahnung
4.5.3 Exkurs: aufgedrängte oder getürkte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
4.5.4 Exkurs: Aufbrauchsfrist
4.6 Einstweilige Verfügung
4.6.1 Zuständigkeit
4.6.1.1 Exkurs: Zuständigkeiten – Was bringt der fliegende Gerichtsstand?
4.6.1.2 Exkurs: Forum Shopping
4.6.2 Verfügungsgrund
4.6.3 Verfügungsantrag
4.7 Beschluss- und Urteilsverfügung
4.8 Zustellung und Vollziehung
4.9 Rechtsbehelfe
4.10 Schadenersatz gemäß § 945 ZPO
4.11 Schutzschrift
4.12 Abschlussverfahren
4.13 Hauptsacheverfahren
4.14 Verstöße
4.15 Fristen

5 Praktische Anwendungsfälle
5.1 Pflichtangaben für einen Webshop
5.2 Voraussetzungen für einen Hinweis auf eine OS-Plattform
5.3 Textilkennzeichnung
5.4 Verbraucherprodukte

6 Strafrecht (§ 16 Abs. 2 UWG)

7 Exkurs: Facebook
7.1 DSGVO
7.2 UWG
7.2.1 Urteil des LG Hamburg zum Like-Button
7.2.2 Folgerungen aus dem Urteil für Unternehmen
7.2.2.1 Abgrenzung zu bezahlten Empfehlungen
7.2.2.2 Weitere Konstellationen
7.2.3 Internetwerbung mit Äußerungen Dritter
7.2.3.1 Meinungsumfragen
7.2.3.2 Testberichte und andere Veröffentlichungen
7.2.3.3 Gütesiegel und Auszeichnungen