Internationales Wirtschaftsrecht

Das Internationale Wirtschaftsrecht ist nicht kodifiziert, es setzt sich vielmehr aus inter- und supranationalen Vereinbarungen, Übereinkünften und Verträgen zusammen. Dazu kommen internationale Organisationen, die im internationalen Wirtschaftsverkehr Regeln setzen und deren Einhaltung überwachen und sanktionieren.

Das Buch erläutert die juristischen, vertraglichen und organisatorischen Grundlagen des Internationalen Wirtschaftsrechts; somit beschreibt es die zentralen Regelungen, die den internationalen Geschäftsverkehr in rechtlicher Hinsicht determinieren.

Vorliegendes Buch bietet einen konzisen Überblick über das Themengebiet und eignet sich somit besonders für Studierende, Praktiker und Juristen, die sich rasch über die komplexe Materie informieren möchten.

Der Autor

Dr. Simon G. Grieser ist Rechtsanwalt und Partner im Frankfurter Büro der internationalen Kanzlei Reed Smith LLP. Er berät nationale und internationale Mandanten im Bereich des Bank- und Finanzrechts. Sein besonderer Fokus liegt auf Transaktionen mit notleidenden und nicht-notleidenden Kredit-Portfolien und Fragen des Bankaufsichtsrechts.

Simon G. Grieser ist Autor verschiedener Abhandlungen und Artikel zu Themen des Bank-, Kapitalmarkt- und Finanzrechts sowie Mitherausgeber der im Frankfurt School Verlag erscheinenden "Frankfurter Reihe zur Bankenaufsicht".

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Autor

Abkürzungsverzeichnis

1 Deutsches Internationales Privatrecht
1.1 Begriffsbestimmung
1.2 Relevante Rechtsquellen und ihre Rangfolge
1.2.1 Quellen
1.2.2 Rangfolge
1.3 Allgemeine Grundsätze
1.3.1 Kollisionsnormen
1.3.1.1 Allgemein
1.3.1.2 Verschiedene Arten
1.3.1.3 Anknüpfungsgegenstand und Anknüpfungspunkt
1.3.1.4 Rück- und Weiterverweisung
1.4 Qualifikation
1.5 Vorfrage
1.6 Ordre Public
1.7 Besonderer Teil des IPR
1.7.1 Personenrecht und Recht der Rechtsgeschäfte
1.7.2 Vertragliches Schuldrecht
1.7.2.1 Allgemein
1.7.2.2 Verbrauchervertragsrecht
1.7.3 Außervertragliches Schuldrecht
1.7.3.1 Allgemein
1.7.3.2 Deliktsrecht
1.7.3.3 Bereicherungsrecht
1.7.3.4 GoA und c.i.c.
1.7.3.5 Sonderregelungen
1.8 Sachenrecht
1.9 Gesellschaftsrecht
1.10 Familien- und Erbrecht

2 UN-Kaufrecht (CISG)
2.1
Überblick

2.2 Übersicht über das CISG
2.3 Anwendungsbereich und allgemeine Bestimmungen
2.4 Warenkauf
2.4.1 Allgemeine Bestimmungen (Art. 25 bis 29 CISG)
2.4.2 Pflichten des Verkäufers (Art. 30 bis 52 CISG)
2.4.3 Lieferung der Ware und Übergabe der Dokumente (Art. 31 bis 34 CISG)
2.4.4 Vertragsmäßigkeit der Ware sowie Rechte oder Ansprüche Dritter (Art. 35 bis 44 CISG)
2.4.5 Rechtsbehelfe des Käufers wegen Vertragsverletzung durch den Verkäufer (Art. 45 bis 52 CISG)
2.4.6 Pflichten des Käufers (Art. 53 bis 65 CISG)
2.4.7 Zahlung des Kaufpreises (Art. 54 bis 59 CISG)
2.4.8 Abnahme (Art. 60 CISG)
2.4.9 Abschnitt III – Rechtsbehelfe des Verkäufers wegen Vertragsverletzung durch den Käufer (Art. 61 bis 65 CISG)
2.4.10 Übergang der Gefahr (Art. 66 bis 70 CISG)
2.4.11 Gemeinsame Bestimmungen über die Pflichten des Verkäufers und des Käufers (Art. 71 bis 88 CISG)
2.4.11.1 Vorweggenommene Vertragsverletzung und Verträge über aufeinander folgende Leistungen (Art. 71 bis 73 CISG)
2.4.11.2 Schadenersatz (Art. 74 bis 77 CISG)
2.4.11.3 Zinsen (Art. 78 CISG)
2.4.11.4 Befreiungen (Art. 79 bis 80 CISG)
2.4.11.5 Wirkungen der Aufhebung (Art. 81 bis 84 CISG)
2.4.11.6 Erhaltung der Ware (Art. 85 bis 88 CISG)
2.5 Schlussbestimmungen

3 Factoring-Übereinkommen
3.1
Allgemeines

3.2 Anwendungsbereich des UNIDROIT-Übereinkommens
3.2.1 Sachlicher Anwendungsbereich
3.2.2 Räumlich-geographischer Anwendungsbereich
3.2.3 Zeitlicher Anwendungsbereich
3.2.4 Ausschluss der Geltung des Übereinkommens
3.3 Konkurrenzverhältnis
3.4 Geltung des Übereinkommens
3.5 Auslegung des Übereinkommens und Lückenfüllung
3.5.1 Generelle Auslegung
3.5.2 Schließung von Lücken
3.6 Schlussbemerkungen
3.7 UNCITRAL-Übereinkommen

4 Internationales Währungsrecht
4.1
Internationaler Währungsfond

4.1.1 Verankerte Ziele
4.1.2 Tätigkeitsbereiche
4.1.3 Finanzierungsmechanismen
4.1.4 Reguläre Fazilitäten
4.1.5 Konzessionäre Hilfe
4.1.6 Sonderfazilitäten
4.2 Europäischer Währungsfond
4.3 Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
4.3.1 Geschichte
4.3.2 Ziele
4.3.3 Institutionen
4.3.3.1 Hauptziele
4.3.3.2 Ergebnisse Erste Stufe
4.3.3.3 Ergebnisse Zweite Stufe
4.3.3.4 Ergebnisse Dritte Stufe
4.3.4 Rolle des Europäischen Parlaments
4.3.4.1 Legislative Rolle
4.3.4.2 Kontrollaufgaben
4.3.5 Konvergenzkriterien

5 Internationaler Kapitalverkehr
5.1 Begriffsbestimmung
5.2 Rechtsrahmen
5.3 Überwachung und Durchsetzung
5.4 Internationale Beziehungen
5.5 Weltbank
5.6 Institutionen und deren Aufgaben
5.6.1 Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD)
5.6.2 Internationale Entwicklungsorganisation (IDA)
5.6.3 Internationale Finanz-Corporation (IFC)
5.6.4 Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (MIGA)
5.6.5 Internationales Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID)
5.6.6 Arbeitsspektrum
5.7 Organisation
5.8 Deutsche Bundesbank
5.8.1 Aufgabenfelder
5.8.2 Organisation
5.9 Europäische Bankenaufsicht
5.9.1 Europäisches System der Finanzaufsicht (ESFS)
5.9.2 Mikro- und makroprudenzielle Aufsicht
5.9.3 Einheitlicher Bankenaufsichtsmechanismus (SSM)
5.10 Bankenaufsicht in Deutschland
5.10.1 Ziele
5.10.2 Aufgabenteilung

6 WTO-Handelssystem
6.1 Aufgaben
6.2 Mitglieder und institutionelle Ausgestaltung
6.3 Abkommen und Prinzipien
6.4 Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen (GATT)
6.4.1 Übersicht über das GATT
6.4.2 Prinzipien des GATT
6.4.3 Ausnahmen von den Prinzipien des GATT
6.5 Tarifäre Handelshemmnisse
6.6 Nicht-tarifäre Handelshemnisse
6.7 Allgemeine Ausnahmen vom gesamten Warenhandel
6.8 Handelspolitische Schutzmaßnahmen
6.9 Weitere Abkommen zum Warenhandel
6.10 Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS)
6.10.1 Übersicht über das GATS
6.10.2 Anwendungsbereich des GATS
6.10.3 Allgemeine Verpflichtungen
6.10.4 Spezifische Verpflichtungen
6.10.5 Allgemeine Ausnahmen vom GATS
6.11 Abkommen über den Schutz geistigen Eigentums (TRIPS)
6.11.1 Übersicht über das TRIPS
6.11.2 Allgemeine Bestimmungen und Grundprinzipien
6.11.3 Materielle Schutzrechte
6.11.4 Durchsetzung
6.12 Vereinbarung über Regeln und Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten
6.12.1 Übersicht über das DSU
6.12.2 Ablauf eines Verfahrens
6.12.3 Durchsetzung von Entscheidungen
6.12.4 Private als Parteien im Streitverfahren

7 Internationales Leasing Übereinkommen von Ottawa (1988)
7.1 Allgemeines
7.2 Anwendungsbereich des Übereinkommens
7.2.1 Sachlicher Anwendungsbereich
7.2.2 Räumlicher Anwendungsbereich
7.3 Grundverständnis des Finanzierungsleasingvertrages nach dem Übereinkommen
7.3.1 Sui-generis-Charakter
7.3.2 Verbindung zwischen dem Liefervertrag und dem Leasinggeschäft
7.3.3 Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
7.4 Ausschluss des Übereinkommens/Abdingbarkeit
7.5 Auslegung
7.6 Anwendung des UN-Kaufrechts
7.7 Anwendung von anderen internationalen Verträgen
7.8 Schlussbemerkungen

8 Internationales Zivilverfahrensrecht
8.1 Begriffsbestimmung
8.2 Relevante Rechtsquellen und ihre Rangfolge
8.2.1 Quellen
8.2.2 Anwendbarkeit der Brüssel-Ia-VO
8.3 Allgemeiner Gerichtsstand
8.4 Besondere Gerichtsstände
8.4.1 Vertragsrecht
8.4.2 Unerlaubte Handlungen
8.4.3 Gerichtsstand der Niederlassung
8.4.4 Gerichtsstand des Sachzusammenhangs/Konnexität
8.4.5 Verbrauchergerichtsstand
8.5 Ausschließliche Gerichtsstände
8.6 Gerichtsstandsvereinbarungen
8.7 Rügelose Einlassung
8.8 Familienrechtliche und erbrechtliche Streitigkeiten
8.9 Forum non conveniens – Versagung internationaler Zuständigkeit

9 Schiedsverfahrensrecht
9.1 Einführung
9.2 Abgrenzung des Schiedsverfahrens
9.2.1 Abgrenzung zum Adjucationsverfahren
9.2.2 Abgrenzung zur Mediation
9.2.3 Abgrenzung zum Schiedsgutachten
9.2.4 Abgrenzung zur Schlichtung
9.3 Arten von Schiedsgerichtsbarkeiten
9.4 Arten von Schiedsverfahren
9.4.1 Ad-hoc-Schiedsgerichte
9.4.2 Schiedsinstitutionen
9.5 Vorteile von Schiedsverfahren
9.6 Ablauf von Schiedsverfahren nach deutschem Recht
9.6.1 Schiedsvereinbarungen
9.6.2 Notwendiger Inhalt
9.6.3 Fakultativer Inhalt
9.6.4 Konkurrenzklauseln
9.6.5 Mängel und Unwirksamkeit
9.6.6 Reichweite der Schiedsvereinbarung
9.6.7 Wirkung der Schiedsvereinbarung
9.6.8 Entscheidung über die Zuständigkeit des Schiedsgerichts
9.6.9 Schiedsrichter
9.6.10 Anzahl der Schiedsrichter und Bestellungsverfahren
9.6.11 Auswahl der Schiedsrichter
9.6.12 Ablehnung der Schiedsrichter
9.6.13 Schiedsrichtervertrag
9.6.14 Ablauf des Verfahren
9.7 Rangfolge der schiedsverfahrensrechtlichen Rechtsquellen
9.8 Ablauf nationaler Schiedsverfahren
9.9 Schiedsspruch und dessen Wirkung
9.9.1 Entscheidung des Rechtsstreits
9.9.2 Inhalt und Form des Schiedsspruchs
9.9.3 Wirkungen des Schiedsspruchs
9.9.4 Berichtigung, Auslegung und Ergänzung des Schiedsspruchs
9.9.5 Aufhebung von Schiedssprüchen
9.10 Vollstreckbarerklärung inländischer Schiedssprüche
9.11 Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche
9.12 Ablauf von Schiedsverfahren nach den ICC Rules
9.12.1 Einleitung des Schiedsverfahrens
9.12.2 Errichtung des Schiedsgerichts
9.12.3 Auswahl und Ernennung der Schiedsrichter
9.12.4 Sonderfälle und Eingreifen des Schiedsgerichtshofs
9.13 Durchführung des Schiedsverfahrens
9.13.1 Schiedsauftrag
9.13.2 Sachverhaltsfeststellung durch das Schiedsgericht
9.13.3 Mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme
9.14 Erlass des Schiedsspruchs und Abschluss des Verfahrens
9.14.1 Erlass des Schiedsspruchs
9.14.2 Abschluss des Verfahrens
9.15 Verfahren nach dem Erlass des Schiedsspruchs

Literatur

Reihe "Wirtschaftsrecht kompakt"